06.02.20212Wie stehen unsere Bürgermeisterkandidaten zu den sicherlich unvermeidlichen Gebührenerhöhungen? / Haushaltwahrheit und Folgerungen für den Marktflecken
von Jürgen Schmidt
Seit Wochen wird über den Haushalt 2012 diskutiert. Die Aussagen der Bürgermeisterkandidaten zu Sparanstrengungen bleiben im Nebel, im Unverbindlichen. Zur Erläuterung weitere Fakten aus dem Haushaltsentwurf:
Haushaltsklarheit
an ausgewählten Beispielen
Einer der größten „Brocken“ im
Haushalt ist der Bereich Kinder-/Jugend- und Familienhilfe. Konkret geht es hier
zu 90% um unsere Kindergärten. Die Darstellung der relevanten Zahlen und
weitere Hintergrundinformationen schaffen zunächst „Klarheit“:
(Anmerkung: Wichtig sind nicht genaue Zahlen, sondern Größenordnungen!)
|
Stand:
2011 in € |
Einnahmen |
Ausgaben |
Anzahl |
Defizit |
|
|
Kinder-/Jugend-
u. Familienhilfe |
454.740 |
1.266.325 |
|
-811.585
|
|
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davon: |
|||||
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Villmar
- Kirche - |
60.000 |
247.000 |
37 |
-187.000
|
|
|
"Villa
Kunterbunt", Villmar |
149.000 |
302.000 |
37 |
-153.000
|
|
|
"Kleine
Raupe", Aumenau |
133.000 |
277.000 |
64 |
-144.000
|
|
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"Spatzennest",
Seelbach |
58.000 |
155.000 |
24 |
-97.000
|
|
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"Unterm
Regenbogen", Weyer |
50.000 |
181.000 |
32 |
-131.000
|
|
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Summe |
450.000 |
1.162.000 |
194 |
-712.000
|
|
Die Anzahl Kinder wird für Mitte 2012 als „Ist im Kindergarten“ ausgewiesen
Der Differenzbetrag geht in die Unterhaltung der Kindergartengebäude, Unterhalt Spielplätze, Jugendräume, etc.
Feststellung:
Unsere Kindergärten sind – bei den aktuellen Kindergartengebühren – massiv
defizitär!
Die Veranschlagung im Haushalt 2012 soll
sogar auf – 922.000,- € (der
Bereich soll weitere Schulden machen) steigen. Dies sind dann 75%
der geplanten Neuverschuldung von 1,24 Mio. € im Ergebnishaushalt.
Daraus
abgeleitete Haushaltswahrheit
Die Bereitstellung von Kindergartenplätzen
ist eine Kernaufgabe der Gemeinde. Dies ist sicherlich unbestritten. Grundsätzlich
stellt sie aber eine Dienstleistung
dar, die angemessen durch den „Konsumenten“ zu vergüten ist. Aber nur wie?
Sicherlich ein heikles Thema, weil auch viele Auflagen zu berücksichtigen sind.
Folgerungen
für den Marktflecken
Im Gemeindevorstand wird aktuell über
eine neue Gebührenordnung diskutiert. Tatsache wird sein, dass die Gebühren
steigen. Im Haushalt 2012 findet sie aber noch keinen Niederschlag.
Die UFBL hat eine einkommensabhängige Gebührenbemessung vorgeschlagen. Wer sein Kind zur Betreuung (Leistung) gibt, dadurch Einkommen erzielen kann, sollte eine entsprechende Gegenleistung als Steuerzahler beitragen, oder? Kindergeld und steuerliche Kinderfreibeträge werden ja auch gerne genommen.
Wie stehen unsere Bürgermeisterkandidaten zu den sicherlich unvermeidlichen Gebührenerhöhungen