
29.01.2012
Gemeinsame Presserklärung
UFBL und der Freien Wähler Villmar:
"Wir wollen mit dem Sparen Ernst machen"
500.000 Euro Einsparung in der Pipeline
BM-Kandidaten sollen Position beziehen
Links: Jürgen Schmidt;
Rechts: Egbert Brahm
"Der beunruhigende Schuldenstand der Gemeinde und die wiederum auch im Haushaltsentwurf 2012 vorgesehene massive Neuverschuldung verpflichtet uns, alle im Entwurf 2012 veranschlagten Positionen kritisch zu hinterfragen“, so
die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Schmidt von der Unabhängen Freie
Bürgerliste (UFBL) und Egbert Brahm von den Freien Wählern Villmar (FW).
Daher haben beide Fraktionen sich intensiv in den Haushaltsentwurf eingearbeitet und in gemeinsamen Beratungen versucht, Möglichkeiten zur nachhaltigen Konsolidierung des Haushaltes zu finden. Dabei sind alle Haushaltsansätze 2012 hinterfragt worden, um deren Zweckbestimmung zu verstehen. Bei allen Positionen wurde zunächst wertfrei analysiert, ob es sich um Pflichtaufgaben der Gemeinde oder um freiwillige, wünschenswerte „nice to have“ Haushaltsansätze handelt. Prominente Beispiele für ein „Wünsch
dir was“ wie u. a. die geplante Brücke nach Arfurt, ein InfoPoint im Rahmen eines Tourismuskonzepts, das gesamte Dorferneuerungsprogramm mit seinem Sozialzentrum in Aumenau und viele Positionen mehr, seien hier genannt.
Die so gewonnenen Arbeitsergebnisse beider Fraktionen wurden in die Beratungen der Fachausschüsse Haupt- und Finanzausschuss sowie den Bau- und Umweltausschuss zum Haushalt als Anträge eingebracht. Arbeitsteilig erledigte daher Jürgen Schmidt die Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss und Egbert Brahm im Bau- und Umweltausschuss. In beiden Ausschüssen wurde somit versucht, ein nachhaltiges Sparpaket in der Größenordnung von ca. 500.000 € zu schnüren. Hier gab es zum Teil äußerst kontroverse Diskussionen und auffallend parteipolitische Auffassungsunterschiede. Die Kürzungs- bzw. Streichungsvorschläge werden dennoch mit abgestimmten Anträgen beider Fraktionen zur nächsten Gemeindevertretersitzung am 23.02.2012 eingebracht. Hier sollen alle Gemeindevertreter namentlich „Farbe“ bekennen. „Wir werden unsere Anträge öffentlich zur Diskussion stellen!“, so die beiden Fraktionsvorsitzenden.
„Wir wollen mit dem Sparen Ernst machen und fordern die Bürgermeisterkandidaten ebenfalls auf, klar Position zu beziehen. Schuldenfalle oder Zukunft für den Marktflecken" so Schmidt und
Brahm.